Aus der Januar SPDepesche 2018

 

„Mögest Du in interessanten Zeiten leben“

   (Chinesischer Fluch)

   Die Aufgabe für 2018 war eigentlich klar gestellt: Nach den desaströ­sen Wahlniederlagen in NRW und im Bund muss sich die SPD in­haltlich, organisatorisch und wohl auch personell aus der Oppositionsrolle heraus neu positionieren, um für die Nach-Merkel-Ära wieder die Regie­rungsalternative zu bilden.

  Die Verhältnisse haben sich bekanntlich anders entwickelt. Nach dem Scheitern von Jamaika sind wir plötzlich wieder gefragt und be­finden uns nicht in guter Verfassung. Das tägliche Gequatsche unserer Führungspersonen in den Medien für und gegen Große Koalition, Große Kooperation, Stützung einer Minderheitsregierung, Opposition und Neu­wahlen gibt der Partei noch keine Richtung, es ist eher ein Ausdruck von bisher zugekleisterten Richtungskämpfen. Martin Schulz, der in dieser Frage sicher Fehler gemacht hat, wird bald gegenüber der Partei deutlich machen müssen, wohin er als Parteivorsitzender die Partei führen will. Das gilt auch für Sigmar Gabriel: Es ruft Skepsis hervor, wenn nach einer rund 8-jährigen Zeit als Parteivorsitzender plötzlich Erkenntnisse in die laufende Diskussion gespeist werden, welche Richtung die SPD nehmen muss, um wieder als Anwalt der einfachen Menschen und sozial Benach­teiligten angenommen zu werden. Ich möchte nicht missverstanden wer­den: Sigmars Erfahrung, Kreativität und strategisches Geschick brauchen wir auch für die Erneuerung der SPD, nur - geht es nicht weniger laut und öffentlich und mit mehr Orientierung für das Team? Inhaltlich bin ich bei der Richtungsauseinandersetzung bei Bernd Ulrich in der letzten Die Zeit: „Es nutzt der SPD nichts, das Soziale gegen das Liberale aufzubieten und das Proletarische gegen das Ökologische aufzustacheln. Damit verbindet sie nicht, sondern sie spaltet sich selbst.“

   Die SPD Berghofen wird sich an den Diskussionen über die Ausrich­tung der Politik der SPD aktiv beteiligen. Gelegenheit besteht dazu bereits am Stammtisch am 5. Januar 2018 und wird mit der Wahl von Delegierten zum Unterbezirksbeirat in der Mitgliederversammlung fortge­setzt werden. Wir werden die inhaltliche und organisatorische Wiederbe­lebung des SPD-Stadtbezirkes unterstützen und auch notwendige orga­nisatorische und personelle Erneuerungen auf Ortsvereinsebene auf den Weg bringen. So müssen wir mit unseren Veranstaltungsformaten und Kommunikationswegen stärker als bisher auf die unterschiedlichen be­ruflichen und familiären Bedingungen unserer Mitglieder eingehen. Den Anfang machen wir in der Mitgliederversammlung am 15. Januar 2018. Möglicherweise befinden wir uns im Februar aber auch bereits wieder im Wahlkampf (siehe oben).

   Es sind interessante Zeiten, die uns besondere Anforderungen abver­langen. Jedenfalls sind es Zeiten, in denen es sich lohnt, als Mitglied der SPD an der Gestaltung der Zukunftsaufgaben beteiligt zu sein.

 

Ewald Schumacher