Internetseite der SPD Hörde-Nord

Regelungen für den Phoenix-See umsetzen

Der Vorstand der SPD Hörde-Nord hat den folgenden Antrag auf seiner Sitzung am 3.7.2017 beschlossen. Er soll an die SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Hörde zur Entscheidung weitergeleitet werden.

Der Phoenix-See hat sich in den letzten Jahren zu einem Hotspot über die Grenzen von Dortmund hinaus entwickelt. Dementsprechend haben sich u.a. das Freizeithalten und das Wohnumfeld verändert.
Die Stadtverwaltung Dortmund wird aufgefordert, in den folgenden Bereichen vorhandene Regelungen zu überprüfen und nachhaltig durchzusetzen:

  *   Sicherstellung der Nachtruhe am Südufer zwischen Phoenixseestraße und Hermannstraße. Gerade an Wochenenden und bei Dunkelheit stehen dort regelmäßig Fahrzeuge mit geöffneten Fenstern und Türen sowie äußerst lauter Musik, die für eine durchdringende Beschallung bis zu Hermannstraße sorgen. Dies gilt auch für die Grünflächen zwischen dem Südufer und der Phoenixseestraße. Eine regelmäßige Kontrolle ist unabdingbar.

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Die nächsten Termine

Die nächsten Termine der SPD Hörde-Nord:

  • Samstag, 29.9.2018, ab 10 Uhr, Hörde PUTZmunter! – Hörde wird noch schöner, Friedrich-Ebert-Platz
  • Montag, 1.10.2018, um 19 Uhr, mitgliederöffentliche Vorstandssitzung, Gasthaus Wüstefeld, Hörder Rathausstr. 16, 44263 Dortmund.

 

 

Am Bahnhof Hörde muss sich was tun

Auf dem Foto abgebildet, v.l.n.r.: Anja Butschkau (Landtagsabgeordnete), Ralf Neuhaus (Vorsitzender SPD-Ortsverein Hörde Nord), Bernhard Klösel (Ratsvertreter), Werner Sauerländer (Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hörde)

Seit mehreren Jahren ist der schlechte Zustand des Bahnhofs Hörde Thema in der Öffentlichkeit. Die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte nun in Begleitung des SPD-Ratsvertreters Bernhard Klösel, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hörde Werner Sauerländer und dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Hörde-Nord Ralf Neuhaus den Bahnhof. Die vier Politiker waren sich einig, dass der Zustand der Station nicht zufriedenstellend ist.

Anja Butschkau erklärte, dass sie bereits Anfang des Jahres den Kontakt zur Deutschen Bahn gesucht hatte, um für die Instandsetzung des Fußgängertunnels zu werben. Ihr Vorgänger Guntram Schneider hatte sich zudem bereits 2014 für eine Lösung eingesetzt. Damals erklärte die Bahn, dass die beiden Gleiströge undicht seien und dadurch bis heute Regenwasser in den Fußgängertunnel eindringt. Da man die undichten Stellen nicht abdichten konnte, plante man eine neue Innenverkleidung für den Fußgängertunnel, hinter der der Wasserschaden verschwinden und eindringendes Regenwasser abfließen sollte. Wie Butschkau von der Deutschen Bahn erfuhr, wurde diese Idee aus technischen Gründen wieder verworfen. Eine Lösung sei nicht in Sicht, was die Landtagsabgeordnete für sehr unbefriedigend hält.

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Informationsveranstaltung Vorsorgevollmacht

Trotz der hohen Temperaturen  kamen etwa 40 Personen kamen am 09.08.2018 in das Vereinsheim des KGV Hans Böckler, um sich über die Themen Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht zu informieren.

SPD, AWO und die Siedlergemeinschaft hatten zu diesem Informationsabend eingeladen und dazu als Referentin Frau Susanne Lategahn gewonnen. Fach -und sachkundig erläuterte sie zunächst das Thema Vorsorgevollmacht.
Mit einer Vorsorgevollmacht bevollmächtigt eine Person  nach deutschem Recht eine andere Person, im Falle einer Notsituation alle oder bestimmte Aufgaben für den Vollmachtgeber zu erledigen. Mit der Vorsorgevollmacht wird der Bevollmächtigte zum Vertreter im Willen, d.h. er entscheidet an Stelle des nicht mehr entscheidungsfähigen Vollmachtgebers.

Deshalb setzt eine Vorsorgevollmacht unbedingtes und uneingeschränktes persönliches Vertrauen zum Bevollmächtigten voraus.

Anhand einer Vorlage vom Bundesjustizministerium erklärte Frau Lategahn den Zuhörern die Patientenverfügung. Eine Patientenverfügung ist eine Willenserklärung einer Person für den Fall, dass sie ihren Willen nicht mehr (wirksam) erklären kann. Sie bezieht sich auf medizinische Maßnahmen wie ärztliche Heileingriffe und steht meist im Zusammenhang mit der Verweigerung lebensverlängernder Maßnahmen.

In der anschließenden Diskussion beantwortete Frau Lategahn  alle Fragen und Beiträge ausführlich.

Ein Jahr Mitte-Rechts-Regierung im Landtag

MdL Anja Butschkau

Der SPD-Ortsverein Hörde-Nord lud am 21.06.2018 zu einer Mitgliederversammlung ein. Zu Gast war auch die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau, die einen Zwischenbericht zum Thema „Ein Jahr Mitte-Rechts-Regierung in Nordrhein-Westfalen“ hielt.

Butschkau beschrieb in ihrem Vortrag die CDU/FDP-Landesregierung von Ministerpräsident Armin Laschet als eine Regierung der sozialen Kälte: „Egal, ob Streichung des Sozialtickets oder die Ausweitung der Sonntagsöffnungszeiten. Leidtragende der Mitte-Rechts-Politik sind in erster Linie Menschen, die nur wenig Geld zur Verfügung haben.“

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Sabine Poschmann: Rede zum Bundeshaushalt 2018

Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann hat zum Entwurf des Bundeshaushalts 2018 im Deutschen Bundestag gesprochen. In ihrer Rede am 17.5.2018 geht es um den Bereich Wirtschaft und Energie. Sabine Poschmann hebt hervor: "Deutschland ist die Wirtschaftskraft Europas: Das Bruttoinlandsprodukt wächst, die Binnennachfrage ist unverändert hoch, und die Wirtschaft ist mehr als ausgelastet . Die Wirtschaftsleistung 2018 soll noch einmal um 2,2 Prozent zulegen . Mit dem Haushaltsentwurf, den wir heute beraten, schaffen wir die Grundlage, dass dieser Aufschwung auch anhalten kann . Aber wir ziehen nicht mit der Gießkanne durchs Land . Wir folgen auch nicht den Rufen der Wirtschaft nach Steuerentlastungen in einer Zeit, in der sich Unternehmen vor Aufträgen kaum retten können . Es geht nicht darum, Konzerne in einer Phase der Hochkonjunktur zu entlasten; vielmehr geht es darum, die Mittel zielgerichtet einzusetzen, die Investitionskraft kleiner und mittlerer Unternehmen zu beflügeln und die Zukunftsbranchen unseres Landes zu stärken.

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Schönen Muttertag

Wir wünschen einen schönen Muttertag!

Sabine Poschmann hat mit der SPD Hörde-Nord am Samstag, 12.5.2018, rote Rosen in Hörde an der Schlanken Mathilde verteilt. In den Diskussionen mit den Hörderinnen und Hördern ging es vielfach um die Erwartungen an die SPD in der Großen Koalition.

Auch am Steinkühlerweg war der Ortsverein mit einem Infostand präsent und schenkte den Frauen rote Rosen.

Auf den Flugblättern stellte die SPD ihre Lösungen für eine bessere Vereinbarung von Familie und Beruf sowie für bezahlbaren Wohnraum dar.

MdB Sabine Poschmann überreicht eine rote Rose

Radweg von der Westfalenhütte zum Phoenix-See

Heinz-Dieter Düdder

Informationen zum Planungsstand für den Gartenstadtradweg gab es am 19.4.2018 bei der SPD Hörde-Nord und dem Siedlerbund Am Sommerberg / Am Winterberg. Unter dem Titel „Von der Westfalenhütte zum Phoenix-See“ referierten Heinz-Dieter Düdder, SPD Ratsfraktion, und Stephanie Wetzold-Schubert, Naturschutzorganisation AGARD, über die Fakten, den aktuellen Stand und die weiteren Planungen.  Der Gartenstadtradweg soll das Mobilitätsangebot für Berufspendler, Freizeitradfahrer und Fußgänger erweitern, die Wohnumfeld- und Freizeitqualität verbessern, aber auch die Industriekultur und die Natur an der Trasse erhalten

Der Regionalverband Ruhr (RVR)  baut den Gartenstadtradweg. Ihm gehört die Trasse der ehemaligen HOESCH Bahn zwischen der Westfalenhütte und Phoenix Ost. Der Regionalverband beauftragt die Stadt Dortmund mit der Planabstimmung und Rodungen oder Neupflanzungen, aber auch der Koordination der örtlichen Beteiligten wie Rat, Bezirksvertretungen oder Bürgerinitiativen. Nach Fertigstellung übergibt der RVR den Gartenstadtradweg an die Stadt Dortmund, die dann für den Unterhalt zuständig sein wird.

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Masterplan Mobilität

Norbert Schilff

Mit großer Mehrheit hat der Rat einem Konzept zum Masterplan Mobilität 2030 zugestimmt. Die Verwaltung hat, auf eine Initiative der SPD-Fraktion hin, in einem öffentlichen Arbeitskreis mit verschiedenen Interessengruppen der Stadtgesellschaft ein strategisch-konzeptionelles Leitbild für einen Masterplan Mobilität 2030 erstellt. Zusätzlich konnten in zwei Dialogveranstaltungen im Rathaus auch aus der Bürgerschaft heraus Wünsche und Anregungen eingebracht werden. Im neuen Masterplan Mobilität wird die zukünftige Mobilität und Verkehrsentwicklung in Dortmund bis zum Jahr 2030 definiert. Es werden alle Verkehrsarten (Fußverkehr, Radverkehr, Busse und Bahnen (öffentliche Verkehrsmittel), Pkw-Verkehr, Wirtschaftsverkehr sowie verschiedene Querschnittsthemen wie beispielsweise Verkehrssicherheit, Mobilitätsmanagement, Elektromobilität, Umweltauswirkungen und neue Mobilitätsformen betrachtet. Das Besondere am Masterplan Mobilität 2030 ist die Verknüpfung dieser verschiedenen Aspekte zu einem übergreifenden Gesamtwerk für die Stadt.

Poschmann: „Nicht nur in erhöhte Toilettensitze investieren“, Lüders: „Selbstbestimmter Leben mit smarter Hilfe“

SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordnete loben neues Projekt, das älteren Menschen den Verbleib in der Wohnung sichert – „Brauchen mehr soziale Innovationen“  

„Das ist genau der Ansatz, den wir brauchen, damit ältere Menschen mit Hilfe moderner Technik so lange wie möglich zu Hause wohnen können.“ Mit diesen Worten kommentiert die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann das Projekt „Smart Service Power“ (SSP), das sie und die SPD-Landtagsabgeordnete Nadja Lüders sich von Michaela Bonan, Projektleiterin auf Seiten der Stadt Dortmund, und Dr. Bettina Horster, Vorstand der VIVAI Software AG, vorstellen ließen.

Bei SSP handelt es sich um eine Gesundheits- und Pflegeplattform, die altersgerechtes und technikunterstütztes Wohnen in den eigenen vier Wänden möglich macht. „Das Beispiel zeigt sehr anschaulich, wie wir mit sozialen Innovationen das Leben der Menschen im Alltag spürbar verbessern und erleichtern können“, zeigt sich Poschmann begeistert. SSP könne eine Alternative zur immer teurer werdenden Pflege im Seniorenheim sein sowie zur finanziellen Entlastung der Kommunen im Bereich Heimunterbringung beitragen. „Zumal es der Wunsch vieler Menschen ist, möglichst lange selbständig zu Hause leben zu können“, ergänzt Lüders. Hierbei unterstütze die vernetzte Smart-Technik.

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Geoblocking in EU abgeschafft – bezahlte Online-Filme EU-weit nutzen

Dietmar Köster, Mitglied des Europa Parlaments

Ob Netflix, Sky Go oder iTunes-Filme – ab dem 1. April 2018 können Abo-Kundinnen und -Kunden die gleichen Online-Inhalte in allen EU-Staaten abrufen, dann tritt die sogenannte Portabilitätsverordnung in Kraft. Bislang verhinderte eine Form von Geoblocking nicht selten einen grenzüberschreitenden Zugriff auf diese Dienste. „Endlich können Verbraucherinnen und Verbraucher die Filme und Serien, für die sie bezahlt haben, auch in ganz Europa gucken“, so Tiemo Wölken aus dem Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments. „Den Menschen steht derselbe Leistungsumfang ihres bezahlten Abos auch im EU-Ausland zu.“

„Die sogenannten Portabilitätsverordnung ist eine verbraucher- und bürgerfreundliche Regelung, die dazu beiträgt, die nationalen Grenzen in der digitalen Welt weiter abzubauen“, hebt Dietmar Köster hervor. „Ein zentrales Anliegen für uns als Europa-SPD im Rechtsausschuss war der verantwortungsvolle Umgang mit personenbezogenen Daten, sodass Persönlichkeitsrechte nicht verletzt werden und der Datenschutz der Verbraucherinnen und Verbraucher gewährleistet bleibt. Zudem haben wir stets darauf gedrängt, dass die Anbieter in ihren Verträgen keine zeitliche Begrenzungen für ihre Leistungen einfügen dürfen.“

Die Verordnung findet ab dem 1. April 2018 in allen 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union unmittelbar Anwendung.

Der Europaabgeordnete Dietmar ist Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger aus Bochum, Dortmund, Hamm und Münster sowie den Kreisen Ennepe-Ruhr, Unna und Warendorf. In diesen Regionen leben mehr als 2,4 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner.

Besuch im Landtag

Besuch im Landtag NRW am 20.12.2017

Mitglieder der SPD aus Hombruch, Hörde und Lütgendortmund besuchten auf Einladung der Abgeordneten Anja Butschkau den Landtag. Von der Zuschauertribüne verfolgten sie Butschkaus Rede zum Gleichstellungshaushalt und trafen sich im Anschluss zur Diskussion mit ihr.

Wir plakatieren - alle Jahre wieder ...

Das ist noch das ein oder andere Plakate vom Landtagswahlkampf zu entfernen.
Der Spass kommt auch nicht zu kurz.
Am 24.9.2017 beide Stimmen für die SPD !
 

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