Am Bahnhof Hörde muss sich was tun

Auf dem Foto abgebildet, v.l.n.r.: Anja Butschkau (Landtagsabgeordnete), Ralf Neuhaus (Vorsitzender SPD-Ortsverein Hörde Nord), Bernhard Klösel (Ratsvertreter), Werner Sauerländer (Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hörde)

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Ein weiteres Problem sieht Butschkau bei der Entfernung von Graffitis. Das Land Nordrhein-Westfalen beteiligte sich seit 2009 zu 50 Prozent an der Graffitioffensive NRW. Graffitis an Bahnhöfen sollten so innerhalb von 72 Stunden entfernt werden. Anfang des Jahres strich die Landesregierung ihre finanzielle Beteiligung in Höhe von zuletzt 455.000 Euro. Seitdem könne die Deutsche Bahn die kurzfristige Entfernung von Graffitis nicht mehr garantieren. Daher fordert die Landtagsabgeordnete, dass das Land sich wieder an der Graffitioffensive beteiligt, denn bei dem Problem handele es sich um ein gesamtgesellschaftliches Problem.

Die lokalen SPD-Vertreter forderten mehr Kontrolle durch die Deutsche Bahn, die Polizei und das Ordnungsamt, um zu verhindern, dass sich der Bahnhof zu einem Angstraum entwickle. Helfen könne auch die Installation von Überwachungskameras, um Vandalismus vorzubeugen. Der Gebäudeeigentümer habe zudem noch nicht das zugesicherte Tor zum Parkhaus eingebaut. Dieses soll verhindern, dass sich nach Geschäftsschluss Menschen dort aufhalten.

Auf dem Weg sei dagegen das Projekt „Rampe 2“, das bald an den Start gehen werde. Durch aufsuchende Jugendarbeit (Streetwork) wolle die Stadt Dortmund Jugendliche ansprechen und ihnen Beschäftigungs- und Aufenthaltsmöglichkeiten abseits des Bahnhofes aufzeigen.

Der Bahnhof Hörde wurde zwischen 2009 und 2012 im Rahmen der Modernisierungsoffensive II von Bund, Land und Deutscher Bahn umfangreich saniert. Rund 6,22 Millionen Euro kostete der barrierefreie Umbau, der u.a. eine Erhöhung der Bahnsteige, den Einbau von drei Aufzügen und ein Leitsystem für Menschen mit Sehbehinderung umfasste.

Radweg von der Westfalenhütte zum Phoenix-See

Heinz-Dieter Düdder

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Die Grobplanung sieht einen asphaltierten Rad-/Fußweg von 4 Metern Breite vor. Er erhält eine Grundausstattung mit Bänken. Abfahrten in Hörder Nähe oder in Hörde sind geplant an der Max-Eyth-Straße in der Nähe des Tennisplatzes und der Kleingärten, an der Freie-Vogel-Straße, Am Remberg, und am Ende zum Phoenix-See an der Kohlsiepenstraße entstehen.

Die Umsetzung erfolgt in 2 Schritten. Für den ersten Abschnitt ist eine Summe von 1,8 Millionen Euro bereits bewilligt. Er verläuft vom Phoenix-See zum Körner Bahnhof und ist 3,9 km lang. Zurzeit werden Stellwerke u.ä. entfernt sowie ein Schotterbett angelegt. Im Streckenverlauf bleiben die Gichtgasleitungen erhalten. Im Mai sollen in einem Runden Tisch aus Regionalverband Ruhr, Stadtverwaltung Dortmund und Kommunalpolitikern die weiteren Details des 1. Bauabschnitts festgelegt werden.

Der Förderbescheid für den 2. Bauabschnitt ist noch offen. Der 2. Bauabschnitt verläuft vom Körner Bahnhof zur Westfalenhütte. Die Planung geht von ca. 10 Millionen Euro für die 2,9 km lange Strecke aus. Wunschtermin für die Fertigstellung des gesamten Gartenstadtradwegs ist der 19.6.2019: noch vor dem Evangelischen Kirchentag in Dortmund.

Aus Sicht des Naturschutzes soll ein ausreichender Lebensraum für Tiere und Pflanzen an den Seiten des Radweges erhalten bleiben.

 

 

Regelungen für den Phoenix-See umsetzen

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*   Die Einhaltung der Geschwindigkeitsregelungen für die Phoenixseestraße auch abends und nachts ist notwendig. Die Möglichkeit von Autorennen ist auszuschließen.

  *   Die Fußwege und Grünflächen am Südufer sind in den Sommermonaten von dem Kot der Vögel gekennzeichnet. Sie müssen sauber gehalten werden.

  *   Für die Bereiche Kaipromenade, Hörder Burgplatz und Hafenpromenade gilt ein Verbot für Radfahrer, da es sich um eine Fußgängerzone handelt Dies wird fast durchgängig nicht eingehalten und führt immer wieder zu gefährlichen Situationen zwischen Radfahrern und Fußgängern.

Poschmann: „Nicht nur in erhöhte Toilettensitze investieren“, Lüders: „Selbstbestimmter Leben mit smarter Hilfe“

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Poschmann begrüßt, dass im Koalitionsvertrag – auch auf ihr Drängen – vereinbart worden sei, soziale Innovationen künftig mit Bundesmitteln zu fördern. „Dafür mache ich mich seit Langem stark“, erläutert die Abgeordnete. Es gebe mit Sicherheit Möglichkeiten, SSP auszubauen, weitere Service-Leistungen zu integrieren und so ganze Wertschöpfungsketten mit zusätzlichen Arbeitsplätzen entstehen zu lassen, sagt Poschmann. Das sei gut für Dortmund. Wichtig sei nun, dass politisch auch weitergedacht und Förderprogramme wie „Altersgerecht Umbauen“ für solche Maßnahmen geöffnet werden. Poschmann: „Wir müssen mit der Zeit gehen und nicht nur in erhöhte Toilettensitze investieren.“

Bettina Horster wünscht sich auch die Entwicklung moderner Finanzierungsmodelle für diese gesellschaftliche Dienstleistung, die einen wesentlichen Beitrag leisten kann, dem Pflegenotstand etwas entgegen zu setzen. 

Hintergrund zu SSP

SSP ist ein EU-weit einzigartiges Verbundprojekt. Über sprachliche Kommunikation und mit Hilfe ausgefeilter Sensoren können Menschen auf ihre aktuelle Lebenssituation abgestimmte Hilfe erhalten. So können beispielsweise Stürze in der Wohnung festgestellt oder Trinkverhalten optimiert und regelmäßige Medikamenteneinnahme älterer Menschen gefördert werden. Auch mögliche Gefahrensituationen wie das Anlassen einer nicht genutzten Herdplatte werden identifiziert und durch automatisches Ausschalten des Gerätes beseitigt. Um die Plattform in den nächsten zwei Jahren künftigen Nutzern zur Verfügung zu stellen, haben sich 13 Unternehmen und Institutionen unter Federführung der VIVAI Software AG auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt. Zur Demonstration wird DOGEWO21 als weiterer Projektpartner eine eigens eingerichtete Musterwohnung im Hochhaus am Langeloh in Löttringhausen bereitstellen

SPD-Fraktion stärkt Ehrenamt – Einführung einer Ehrenamtskarte für Dortmund auf den Weg gebracht

Dirk Goosmann

Die Diskussion um die Einführung einer Ehrenamtskarte hat im März 2018 Fahrt aufgenommen. „Es ist unverschämt, wenn die CDU behauptet, dass wir die Anerkennungskultur in Dortmund vor die Wand fahren, ganz das Gegenteil ist der Fall!“, ärgert sich Dirk Goosman, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Dortmund, über die Aussagen der CDU in der Ratssitzung am 22.03.2018.

Die SPD-Fraktion hat sich in der Ratssitzung ganz klar für die Einführung einer Ehrenamtskarte oder eben etwas Vergleichbares für Dortmund ausgesprochen, damit mehr engagierten Dortmundern für ihre Arbeit gedankt werden kann. Die Verwaltung wurde durch den Antrag der SPD-Fraktion beauftragt, ein unbürokratisches und bürgerfreundliches Konzept zur Umsetzung vorzulegen. Nach der Vorlage dieses Konzeptes wird dann über das Wie und Wofür bei der Einführung einer Ehrenamtskarte beraten. Dirk Goosmann,. „Die CDU sollte eigentlich die politischen Beratungsfolgen kennen. Wo anders als in den Fachausschüssen sollen denn inhaltliche Diskussionen erfolgen?“.

Nach wie vor erscheinen der SPD-Fraktion die Hürden für die NRW-Ehrenamtskarte hoch. „Warum die CDU ausgerechnet die NRW-Ehrenamtskarte um jeden Preis einführen will, ist uns schleierhaft. Die Erfahrungen haben gezeigt, dass immer weniger Menschen Zeit für ein umfassendes Ehrenamt in Vereinen und Verbänden finden. Aber auch die Menschen, die sich nicht in Organisationen ehrenamtlich betätigen, sondern sich z.B. um hilfsbedürftige Nachbarn kümmern, haben ebenfalls unsere Wertschätzung verdient. Daher suchen wir nach Lösungen für alle Beteiligten, um die Anerkennungskultur auf möglichst breite Füße zu stellen.“, erklärt Dirk Goosmann abschließend.

SPD-Fraktion: Bauen schneller und billiger machen

Carla Neumann-Lieven

Mit den aktuellen Anforderungen an die kommunale Wohnungspolitik in Dortmund hat sich die SPD-Ratsfraktion Mitte Januar 2018 auf ihrer jährlichen Fraktionsklausur in Bad Salzuflen befasst. Dabei sind die Sozialdemokraten im Rat auf wichtige Diskussionsergebnisse gekommen, die Grundlage für die zukünftigen Weichenstellungen zur Wohnungspolitik in Dortmund sein können. Dortmund ist eine wachsende Stadt mit über 600.000 Einwohnern und verfügt über einen positiven Zuzugssaldo. Bei einem strukturellen Leerstand von nur 1,7% sind im letzten Jahr dagegen nur rund 1.000 neue Wohneinheiten gebaut worden.

„Der Wohnungsmarkt in Dortmund ist zum Glück nicht vergleichbar mit Großstädten wie München, Hamburg, Frankfurt oder Düsseldorf. Dort besteht größere Wohnungsnot bei mitunter horrenden Mietpreisen. Soweit darf es in Dortmund erst gar nicht kommen. Es ist wichtig, dass wir in Dortmund sukzessive neuen Wohnraum zu guten Mietbedingungen schaffen“, so die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ratsmitglied Carla Neumann-Lieven.

Planungsdezernent Ludger Wilde wies in seinem Vortrag deshalb auch auf aktuell 28 potentielle Wohnbauflächen in der Stadt hin. Bei der Nachverdichtung von vorhandenem Wohnraum soll zukünftig noch schneller und besser vor Ort informiert werden.

Mit großer Sorge hat die SPD-Ratsfraktion festgestellt, dass die geplante Änderung des Wohnraumförderprogrammes des Landes massive Nachteile für Dortmund mit sich bringt. Durch eine Hochstufung der Stadt Dortmund von Stufe 4 in Stufe 3 würde sich zwar der Mietpreis von 6,20€/qm auf 5,55 €/qm senken, allerdings damit auch eine Verringerung des Tilgungsnachlasses von 25% auf 15% einhergehen, der das Bauen von neuen Wohneinheiten massiv verteuern würde. Die SPD-Ratsfraktion unterstützt deshalb den Vorstoß der Verwaltung Richtung Landesregierung, diese Änderung dringend zu unterlassen und die Einstufung wieder zu ändern.

Die SPD-Fraktion lobt das Engagement der Dortmunder Wohnungsunternehmen, die durch gute Lebensbedingungen im Quartier zum sozialen Frieden in der Stadt beitragen. Sehr interessant bewertet die SPD-Ratsfraktion den Wunsch von Herrn Große-Wilde (Sprecher der Dortmunder Wohnungsunternehmen und Vorstand des Spar- und Bauvereins Dortmund) nach einer einheitlichen Projektkoordination in der Verwaltung zur Neubautätigkeit.
Nachvollziehbar findet die SPD-Fraktion zudem die Forderung der Bauwirtschaft, auf der Klausur vertreten durch die Fa. Rundholz, nach einer Entbürokratisierung der Genehmigungsverfahren. „Kurz gesagt: Bauen muss schneller und günstiger werden“, fasst Carla Neumann-Lieven den Vortrag aus der Bauwirtschaft zusammen.  

Robert Punge setzt für den Deutschen Mieterbund weiter auf einen qualifizierten Mietspiegel in Dortmund. Es sei ein aktueller Trend insbesondere bei Wohnungsunternehmen zur Modernisierung als Geschäftsmodell zu erkennen. Hier sei ein besonderes Augenmerk auf die nachgehenden Mieterhöhungen zu legen. Dem Deutschen Mieterbund ist es genauso wie der SPD-Ratsfraktion sehr wichtig, dass Mieter transparenter über Sanierungen, Nachverdichtung und andere Veränderungen informiert werden. Nur so können gute Lebensbedingungen in den Quartieren erhalten werden.

Haus & Grund Dortmund e.V. verdeutlichte durch seinen Vortrag von Herrn Mönig, dass 70% aller Wohnungen im Privateigentum stünden. Unter der Überschrift „Bauen statt Bremsen“ spricht sich auch Haus & Grund Dortmund e.V. für eine deutliche Schaffung von Wohnraum aus.

„Das Thema „Wohnen“ mit seinen unterschiedlichsten Facetten ist für die SPD-Ratsfraktion Schwerpunktthema in diesem Jahr. Im Rahmen der Kommunikationsstrategie der SPD-Ratsfraktion „Dortmund-immer eine Idee.weiter“ werden die Ratsmitglieder und die Mitglieder der Bezirksvertretungen vor Ort in den nächsten Wochen viele Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern führen und Verbesserungsvorschläge aufnehmen. Noch vor den Sommerferien wird die SPD-Fraktion die gewonnenen Erkenntnisse auswerten und danach konkrete wohnungspolitische Forderungen für Dortmund in den Rat der Stadt einbringen“, kündigt Carla Neumann-Lieven eine wohnungspolitische Offensive der SPD-Ratsfraktion für dieses Jahr an.

Kein Geld für Eingliederung von Flüchtlingen vom Land – Integrationspauschale wird nicht an Städte und Gemeinden weitergeleitet

Renate Weyer

Entgegen der  Ankündigung von CDU und FDP in der Zeit ihrer Opposition wird die Landesregierung die sogenannte Integrationspauschale auch 2017 nicht an die Kommunen weitergeben.  

„Wir sind bitter enttäuscht, dass sich das Land dagegen entschieden hat, die Integrationspauschale an die Städte und Gemeinden weiterzuleiten. Die Kommunen, die durch die Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen immens belastet sind, werden damit im Regen stehen gelassen. Angesichts der Ankündigungen muss man das als das bezeichnen, was es ist: klarer Wortbruch.“, so die sozialpolitische Sprecherin und stv. Fraktionsvorsitzende Renate Weyer.

„Bereits in der vergangenen Legislaturperiode und auch in ihrem Wahlprogramm hatte die CDU im Landtag vehement eine vollständige Weiterleitung der Bundesmittel an die Kommunen gefordert. Auch die FDP hatte sich im Wahlkampf dafür ausgesprochen, den Großteil der Gelder weiterzuleiten. Von diesen Plänen ist jetzt, nach der Regierungsübernahme, nichts mehr zu hören. Die Zusagen, die vor der Wahl an die Kommunen gemacht wurden, werden nicht eingehalten. Hieraus ergeben sich für viele Kommunen finanzielle Lücken, die nur schwer zu füllen sind.

„Die Integration der Geflüchteten in den Städten und Gemeinden ist eine der großen Herausforderungen der nächsten Zeit. Das Land erhält jährlich vom Bund 435 Millionen Euro, um die Eingliederung vor Ort zu erleichtern. Nach den üblichen Berechnungsmethoden hätte die Stadt Dortmund rund 13 Millionen Euro in 2018 davon erhalten können“, kritisiert Renate Weyer die Verweigerungshaltung der CDU/FDP-Landesregierung.

Stolperkante Hörder Brücke

Die Hörder Brücke 1982
1982 fuhr die Straßenbahn über die Hörder Brücke
2014: Stolperkante Hörder Brücke

Die Hörder Brücke am Bahnhof ist für 250.000 Euro saniert worden. Die Stolperkanten rechts und links sind geblieben. Sie sind derzeit an der Kante gelb markiert. Der Seniorenbeirat weist auf die Unfallgefahr hin. Die Stadtverwaltung führt an, dass an den Brückenrändern nicht genügend Tragkraft bestehe, um die Stolperkanten zu beseitigen.

Auch Oberbürgermeister Uli Sierau ist - wie gut unterrichtete Kreise aus der SPD berichten - nicht begeistert von der Brückensanierung.

Der SPD OV Hörde-Nord hält die Absenkungen am rechten und linken Rand der Brücke für gefährlich und strebt eine Änderung an. Die Unfallgefahr muss beseitigt werden.

Die SPD Fraktion hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 28.1.2014 den Antrag gestellt, dass die Stadtverwaltung der Bezirksvertretung Hörde Lösungsvorschläge und Pläne vorstellt, die die Beseitigung der im Zuge der gerade erst durchgeführten Umbauarbeiten auf der Hörder Brücke erneut entstandenen „Stolperkanten“ gewährleisten.

In der Vorlage für den Umbau der Brücke heißt es: „Der Rahmen nimmt den vorhandenen Höhenversprung auf der Brücke auf und nutzt diese Kante als Gliederungselement. Er wird aus einfachen, dunklen Betonfertigteilen mit einer glatten, rutschfesten Oberflächenstruktur und kontrastreicher Markierung der Stufenvorderkanten gebildet und ist somit gut wahrnehmbar.“ Die Umsetzung zeigt nach Ansicht von Sascha Hillgeris, Fraktionsvorsitzender SPD in der BV Hörde, dass die Stufen an der West- und Ostseite der Brücke

  1. sich nicht auf einem einheitlichen Niveau befinden (somit keine Stufen, sondern Stolperkanten darstellen) und
  2. nicht „gut wahrnehmbar“ sind.

Ein Foto der Hörder Brücke von 1982 zeigt eine andere Situation als heute: der mittlere Teil der Brücke liegt tiefer als die beiden Außenränder. Sascha Hillgeris: "Die Notwendigkeit der Beibehaltung eines Stufenvorsprungs (auch bei „Überbauung der ehemaligen Straßenbahnschienen) hinsichtlich statischer Notwendigkeiten ist daher nicht nachvollziehbar."

Bernd Klösel: Gedenktafel am ehemaligen Gestapokeller erhalten!

Gedenktafel an der Alten Polizeiwache

Zur Folgenutzung der Immobilie der Polizei, Alte Benninghofer Straße 18 in Hörde, hat SPD Ratsherr Bernd Klösel bereits im Juni 2013 zusammen mit der SPD im Stadtbezirk Hörde und der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Hörde einen Antrag an die Verwaltung gestellt. Die Stadtverwaltung solle sich frühzeitig Gedanken über die Folgenutzung machen und darüber Auskunft geben. Wichtig ist Bernd Klösel der Erhalt und die Würdigung der am Gebäude befindlichen Gedenktafel. Die Stadtverwaltung hat die Anfrage vom  4. Juni 2013 bis heute noch nicht beantwortet. Umso erstaunter ist Bernd Klösel, dass bereits seitens des BLB NRW ein Bieterverfahren läuft, ohne dass die BV-Hörde und die Anwohner einbezogen wurden. Hier ist mit dem Eigentümer BLB NRW eine weitgehende Abstimmung zu treffen.

Es ist dringend erforderlich, dass die Folgenutzung – auch vor dem Hintergrund der historischen Bedeutung als Standort des Gebäudes der ehemaligen Gestapo-Zentrale in Hörde mit der Gedenktafel an die Opfer der Morde in der Bittermark – mit Anwohnern, örtlichen Geschäftsleuten und Politik gründlich analysiert und erst dann entschieden wird.

Bernd Klösel erwartet, dass die Folgenutzung kurzfristig unter Beteiligung der Anlieger beraten wird. Dazu sollen auch die mit der geschichtlichen Aufarbeitung Hördes befassten Aktiven (z.B. „AK Hörde damals“ u.a.) einbezogen werden.