Sabine Poschmann als Bundestagskandidatin nominiert

In der Mitgliederversammlung des OV Berghofen am 22.02. bei der AWO in Aplerbeck wurden als Delegierte zur Konferenz für den Wahlkreis 143 Jana Hövelmann und Uli Mathiak, sowie Christina Hövelmann und Uwe Dörsing als VertreterInnen jeweils einstimmig gewählt. Zur Vertreterversammlung der SPD Dortmund wurden als Delegierte die vier o.g. GenossInnen einstimmig gewählt. Die jüngste Teilnehmerin war 25 Jahre und der älteste 65 Jahre alt.

Unter der Leitung von Nadja Lüders wurden in der Wahlkreiskonferenz für den WK 143 Sabine Poschmann und in der Konferenz für den Wahlkreis 142 Jens Peik nominiert.

Ulrich Mathiak

Steigende Preise sind kein Anzeichen für Hyperinflation

Viele Deutsche fürchten sich vor steigenden Preisen. In einer Umfrage der R+V Versicherung zu den größten Sorgen der Bundesbürgerinnen und -bürger rangierte die Furcht vor „steigenden Lebenshaltungskosten“ 2020 auf Platz 2 und nur knapp hinter der Angst vor US-Präsident Trumps Politik. Regelmäßig schüren auch Massenmedien diese Angst und warnen in großen Schlagzeilen vor einer enormen Geldentwertung. In den vergangenen Jahren lagen sie damit stets daneben.

Auch in den letzten Wochen nimmt die Diskussion um steigende Preise wieder zu. Ein Grund: Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat vor einigen Wochen in einem Interview erklärt, die Inflation dürfte „zum Jahresende hin über drei Prozent liegen“. Wie ist das zu bewerten?

Zum einen betont Weidmann selbst, dass der Wert von drei Prozent „nur vorübergehend“ sei, also allenfalls für einzelne Monate gelten wird. Im Jahresdurchschnitt 2021 – und das ist der relevantere Vergleichsmaßstab – erwartet die Bundesbank laut offizieller Prognose von Dezember einen Anstieg des Harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) um 1,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Der Bundesbank-Präsident stellte diese Woche klar, dass auch aktuelle Schätzungen „nur etwas“ über dieser Dezember-Prognose liegen. Damit wird die deutsche Inflationsrate wohl auch im laufenden Jahr nicht über dem Wert liegen, den die Europäische Zentralbank (EZB) als Zielmarke für die Eurozone anpeilt (siehe Grafik).

 
*Bis 1996: Verbraucherpreisindex (VPI), danach harmonisierter VPI, für 2021: Bundesbank-Prognose DGB, Quelle: Destatis, Bundesbank

Zum anderen werden die Preise durch Sondereffekte getrieben, die nicht dauerhaft sind: Beispielsweise ist der mit dem Corona-Konjunkturpaket abgesenkte Mehrwertsteuersatz wie geplant zu Jahresbeginn wieder um drei Prozentpunkte auf seinen normalen Satz von 19 Prozent gestiegen. Energie wird zudem dadurch teurer, dass Anfang 2021 in Deutschland ein CO2-Preis eingeführt wurde, der wie eine Art Steuer wirkt. Diese Effekte gehen vorüber. Schon 2022 ist wieder mit einer noch geringeren Preissteigerung zu rechnen.

Eine ausufernde Inflation wird schon durch die konjunkturelle Lage verhindert: Deutschland steckt noch in der Corona-Krise. In vielen Unternehmen ist die Produktion nicht ausgelastet und das wird einige Zeit so bleiben. Preiserhöhungen sind da kaum drin. Es ist die Wirtschaftskrise mit Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit, zusammen mit den anhaltenden Transformationsprozessen in der Wirtschaft, um die sich die Politik sorgen muss, und nicht die Inflation. Die Politik muss weiter Geld ausgeben, um die Konjunktur zu stützen und auch die EZB muss noch bei der lockeren Geldpolitik bleiben.

Klar ist aber auch: Wer wenig verdient, kann sich auch die „normale“ Inflationsrate kaum leisten. Es braucht deshalb eine Bekämpfung der Einkommensungleichheit – z. B. durch ein gerechteres Steuersystem und gute soziale Absicherung. Außerdem müssen die Löhne steigen vor allem durch eine Stärkung der Abdeckung mit Tarifverträgen. Eine starke gesetzliche Rente sorgt zudem dafür, dass für die Altersvorsorge in Zeiten von Inflation und Niedrigzinsen nicht so sehr auf private Ersparnisse gesetzt werden muß.

aus DGB Klartext, 8/2021