Sicheres Grundeinkommen für alle

Wunschtraum oder realistische Perspektive?

Am 21. Januar 2019 ging es bei der SPD um Zukunft. Was gut ist. Der SPD-Stadtbezirk Aplerbeck hatte zum Forum „Die Grundsicherung der Zukunft“ in die katholische Kirchengemeinde Sankt Ewaldi nach Aplerbeck geladen. Für dieses spannende Thema konnte Frau Dr. Eva Douma, Autorin des Buches „Sicheres Grundeinkommen für alle: Wunschtraum oder realistische Perspektive?“, gewonnen werden. Die Moderation rund um dieses Impulsreferat hatte Jürgen Masjoshusmann vom SPD OV Berghofen übernommen.

Aus dem Vortrag von Frau Dr. Douma geht hervor, dass es nicht dieses eine Modell für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) gibt.

Vielmehr beschäftigen sich unterschiedliche Parteien, Initiativen (zum Beispiel das Bündnis Kindergrund-sicherung) und Einzel-personen (u.a. Drogerie-inhaber Götz Werner) mit diesem Thema.

Je nachdem welche politischen Ziele mit dem BGE erreicht werden sollen, gibt es verschiedene Schwerpunktsetzungen. Soll die soziale Schere geschlossen werden? Oder der Sozialstaat zurückgefahren werden? Und mancher träumt vielleicht einfach von Freiräumen für eine individuelle und gesellschaftliche Entwicklung. Das BGE solle den Kopf freimachen und die Kreativität fördern.

Für Frau Dr. Douma steht jedenfalls fest, dass mit dem BGE ein Paradigmenwechsel einhergeht und es in kein „Links-Rechts-Schema“ passt. Vielmehr stellen sich die Fragen, wie sich unsere Gesellschaft und unser Leben weiter entwickeln sollen und welchen Einfluss das BGE auf unsere Arbeitsbereitschaft hat.

Die Referentin versucht Antworten zu finden und skizziert dafür ein Menschenbild, dass der Homo sapiens doch etwas schaffen wolle - und zwar mit anderen Menschen zusammen. Ergebnisse der Forschung zur Arbeitsmotivation lassen erwarten, dass die meisten Menschen weiter erwerbstätig sein werden, wenn Arbeit nicht nur Geld, sondern auch soziale Anerkennung, gesellschaftliche Integration und eben die Möglichkeit, etwas zu schaffen, bringt.
 
„Wenn der Mensch nur geldgesteuert handeln würde, dann wären schon heute Alte, Kinder und Kranke nicht versorgt.“ So auch nachzulesen in Frau Dr. Doumas aktuellem Buch.

Es gelte allerdings auch festzuhalten, dass die Anzahl der gut bezahlten Jobs in der Industrie abnimmt und stattdessen der Dienstleistungssektor wächst – mit teilweise prekären Beschäftigungsverhältnissen. Ferner sei der Aspekt interessant, dass die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden in den letzten Jahren nahezu gleichgeblieben ist – die Arbeit verteile sich lediglich auf immer mehr Köpfe.

Zum Schluss noch etwas zur Finanzierung: Ein BGE für alle 83 Millionen Einwohner Deutschlands könne nicht allein durch eine Umschichtung von bisherigen Sozialleistungen gewährleistet werden. Ferner müssten neue Einkommensquellen zur Finanzierung erschlossen werden.

Ingo Rudolf

Gedanken zur Europawahl

Im Jahre 2012 wurde die Europäische Union mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Das sind Ehre und Verpflichtung zugleich. Europa, das war bis jetzt ein Garant für Frieden, Freiheit und Stabilität. Und in weiten Teilen unseres Kontinents für wirtschaftlichen Wohlstand. Aber nicht erst der Umgang mit zu uns von anderen Kontinenten kommenden Menschen hat gezeigt, dass Europa vor Herausforderungen steht. Nationalistische Töne werden lauter, mit dem Vereinigten Königreich droht erstmalig ein Mitgliedsstaat aus der EU auszutreten und grundlegende Rechte gelten nicht mehr als gesichert. Wie die Pressefreiheit. Laut „Reporter ohne Grenzen“ hat sich die Lage der Freiheit in keiner anderen Region der Welt derart verschlechtert wie in Europa. Wenn in Ländern wie in Ungarn oder Polen die Presse zensiert werde, dürfen wir nicht wegschauen. Wegschauen will auch Jürgen Hoppe nicht, der uns im Februar 2019 weitere Entwicklungen zur Pressefreiheit Europas in einem Referat aufzeigt.                                                     

Ingo Rudolf